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ARcomm GmbH new media services
Die ARcomm GmbH new media services ist
im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg HRB 46843
eingetragen. Ust.-Id.-Nr: DE 155557965 .
Geschäftsführer ist Dipl.Ing. Torsten
Kohnke.
Sitz der Gesellschaft ist Groß-Berliner Damm 73 E in 12487 Berlin.
Telefon: 030 - 351 26 92 60 - Telefax: 030 - 351 26 92 61
- Email: arcomm@t-online.de
Bankverbindung: HypoVereinsbank BLZ 100
208 90 Kto. 5470181119
Hinweis zum Inhalt externer Links
Die ARcomm GmbH ist als Inhaltsanbieter
nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag und §5 des
Teledienste-Gesetzes für die "eigenen Inhalte", welche die
ARcomm GmbH zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen
verantwortlich.
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die ARcomm GmbH insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit.
Für diese fremden Inhalte ist die ARcomm GmbH nur dann verantwortlich,
wenn die ARcomm GmbH von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw.
strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es der ARcomm GmbH
technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5
Abs.2 Mediendienste- Staatsvetrag).
Bei "Links" handelt es sich
allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die
ARcomm GmbH hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt
daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die ARcomm GmbH ist
aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf welche die ARcomm
GmbH in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn die ARcomm GmbH feststellt
oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu
dem die ARcomm GmbH einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die ARcomm GmbH den
Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit der ARcomm GmbH dies
technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und
Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der Homepage der ARcomm GmbH, von anderen Servern aus,
auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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